Achtungserfolggate
Am Freitag war in der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei ein Pressefrühstück. In ungezwungener Atmosphäre unterhielten sich Piraten mit Journalisten. Es kamen dpa, Handelsblatt, Spiegel, Tagesspiegel und die taz. Die Stimmung war gut und ausgelassen. Im Rahmen des Frühstücks führte ich auch ein Gespräch mit Niklas Wirminghaus von der taz. Er befragte mich zum Zustand der Partei und meinen Erwartungen für die Landtags- und Kommunalwahlen im nächsten Jahr.
Ich betonte, dass es wichtig ist, dass wir unsere Ergebnisse der Bundestagswahl ausbauen und uns auf die fünf Prozent zubewegen. Im Bezug auf die Wahl in Baden-Württemberg sagte ich, dass in den Medien leider zu wenig über das dortige Wahlsystem berichtet wird, dass Aufgrund der 70 Direktwahlkreise und den zu leistenden 10.500 Unterstützerunterschriften kleine Parteien wie z.B. die Piratenpartei systematisch benachteiligt werden, dass ich aber davon ausgehe, dass es in einigen Wahlkreisen auf jeden Fall zu Achtungserfolgen kommen wird.
Aus diesen Aussagen wurde dann hier folgendes gemacht:
Davor wird im März in Baden-Württemberg der Landtag gewählt. Mehr als Achtungserfolge in manchen Wahlkreisen erwartet Lauer dort allerdings nicht. Der Südwesten ist als ländlich geprägtes Flächenland ein schwieriges Terrain für Piraten. So erklärt Basispirat Haase auch das magere Ergebnis in NRW: „Wir hatten es in den ländlichen Gebieten sehr schwer, in den städtischen Ballungszentren hat dafür die SPD dominiert.“
Warum blogge ich jetzt darüber? Ich habe direkt am Freitagabend in der C Base Feedback von Baden-Württembergischen Piraten bekommen, die Glücklicherweise das direkte Gespräch mit mir suchten und mich darauf hinweisen, dass man aufgrund meiner Äußerung gelinde gesagt etwas ungehalten wäre, dass es bereits einen ausgemachten Flamewar auf den Mailinglisten in Baden-Württemberg gebe, in dem man sich über meine Äußerungen Echauffiere.
Ich erläuterte ihnen dann das, was ich jetzt auch hier niedergeschrieben habe. Im Gespräch wurde mir nochmal klar, dass ich natürlich etwas euphorischer hätte sein können und müssen, dass ich insbesondere auf Stuttgart 21 hätte hinweisen müssen und den Zuspruch, den die Piratenpartei dadurch in Baden-Württemberg bekommt. Psychologisch ist es natürlich fatal, wenn man sich seit Wochen und Monaten in seinem Kreis engagiert und dann über die Medien den Eindruck erhält, der eigene Vorstand glaubt nicht an den Erfolg. Dies war nicht meine Absicht.
Ich schreibe diesen Blogbeitrag auch, weil ich den Vorgetragenen Vorwurf, ich hätte die Wahl in Baden-Württemberg schon abgeschrieben, für ziemlich absurd halte. Ich habe auf dem Bundesparteitag gesagt, dass wir alle uns im Wahlkampf befinden müssen, wenn in einem oder mehreren Bundesländern Wahlkampf ist. Ich habe direkt nach Bingen dem Baden-Württembergischen Vorstand vorgeschlagen, Busfahrten von Berlin oder anderen Bundesländern nach Baden-Württemberg zu organisieren, um beim Unterschriftensammeln zu helfen. Ich habe nach der Verhaftung von Simon Engelhaupt Kontakt zur dpa Stuttgart an André Martens vermittelt, damit dieser nochmal auf den Vorgang hinweisen kann und Presseaufmerksamkeit für diesen Vorfall entsteht. Ich habe letzte Woche einen Antrag an den Landesvorstand Berlin gestellt, sich um die Organisation einer Busfahrt zu kümmern. Das wurde zwar abgelehnt, allerdings werden sich die Piraten Berlin jetzt aktiv beim Sammeln von Unterschriften von Baden-Württembergern in Berlin beteiligen. Ich werde dennoch versuchen aktive Berliner zum Sammeln von Unterschriften nach Baden-Württemberg zu befördern. Das Angebot, dies zu tun, habe ich auch nochmal am Freitag, kurz nach dem Pressefrühstück, von mir aus gegenüber Florian Zumkeller-Quast, Beisitzer im Landesvorstand Baden-Württemberg erneuert.
Das sind natürlich Dinge, über die ich nicht berichte weil ich sie für normal halte und auch unabhängig von meinem Vorstandsamt angestoßen hätte. Das sind Dinge, über die eine taz auch nicht schreibt, weil sie vor allem Interna der Piratenpartei sind.
Mir ist bewusst, dass ich im Bezug auf die Wahl in Baden-Württemberg sicher euphorischer hätte sein können, aber die Parole 6+x wollte ich auch nicht ausrufen. Wenn sich der Landesverband Baden-Württemberg hierzu entscheiden sollte, werde ich dieses oder jedes andere Wahlziel auch entsprechend kommunizieren.
Für uns ist nächstes Jahr ein sehr wichtiges Jahr, wir haben Wahlkämpfe in folgenden Bundesländern zu bestreiten: Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bremen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Niedersachsen.
Sachsen-Anhalt wählt am 20.3., Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen am 27.3., das ist in sieben Monaten. Bremen wählt am 22.5., Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am 4.9. Niedersachsen ist am 11.September, zur FSA, dran.
Vier der acht Wahlen im nächsten Jahr finden bereits in sieben Monaten statt. Wir alle müssen uns reinhängen, um zu zeigen, dass wir die sechstgrößte Partei in Deutschland sind, die in Verantwortung strebt. Dieses Ziel erreichen wir nicht, wenn wir uns über indirekte Rede in Zeitungsartikeln aufregen. Der Artikel in der taz endet mit „Wir werden die anderen Parteien vor uns hertreiben“. Genau das müssen wir tun.
