Erläuterungen zur Distanzierung des Berliner Vorstands von Aaron Koenig
Am gestrigen Sonntag nahm ich direkt nach der Marina Kassel (nochmal großes Lob an die Organisatoren, es war echt super und mal dringend nötig) an der Vorstandssitzung des Berliner Landesvorstands teil. In der Vorstandssitzung wurde, aus Anlass des Antrags des Hamburger Landesvorstands bezüglich Aarons neuster Entgleisungen, eine eigene Distanzierung des Berliner Landesverbandes von Aaron Koenig beschlossen.
In der Diskussion wurde auch die Beantragung von Ordnungsmaßnahmen gegen Aaron Koenig besprochen, aber aus verschiedenen Gründen abgelehnt. Zum einen hatte der Berliner Landesvorstand Aaron Koenig im Zuge seiner „Jungle World“-Aktion bereits eine Rüge erteilt und den Bundesvorstand darum gebeten sich dieser anzuschließen. Zum anderen soll verhindert werden, dass Aaron Koenig über ein Ausschlussverfahren oder ein Verfahren zur Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden, weitere Aufmerksamkeit generieren kann und sich ggf. zum Märtyrer stilisiert. Weiterhin birgt ein Ausschlussverfahren die Gefahr, dass es vom Parteiinternen Schiedsgericht vor einem Zivilgericht landet, wenn Aaron Koenig Widerspruch erhebt. Es stünde ein möglicherweise langes Gerichtsverfahren an, in dem Aaron Koenig immer wieder Aufmerksamkeit durch seine Situation generieren kann. Dies gilt es nach Ansicht des Berliner Vorstandes und auch meiner Meinung nach um jeden Preis zu verhindern.
Im Anschluss der Sitzung arbeiteten alle Anwesenden folgende Distanzierung aus, die bewusst knapp gehalten worden ist und auf das Wesentliche reduziert wurde:
Distanzierung des LV Berlin von Aaron Koenig
Die Äußerungen Aaron Koenigs sind inner- und außerparteilich schädlich und unangemessen und finden keine Zustimmung bei den Mitgliedern des Berliner Landesverbandes.
Wir stellen fest, dass Aaron Koenig nicht in die Strukturen des Berliner Landesverbandes eingebunden ist und nicht aktiv an der innerparteilichen Meinungsbildung teilnimmt.
Wir würden uns wünschen, dass auch Aaron Koenig dies anerkennt und dementsprechende Konsequenzen zieht.
Andreas Baum, Landesvorsitzender Berlin, fügte diese Distanzierung im Anschluss seinem offenen Brief hinzu, den er Tage zuvor auf dem Berliner Blog der Piraten veröffentlichte.
Ich möchte an dieser Stelle, grade vor dem Hintergrund, dass ich auf der Marina Kassel den Eindruck gewann dass es Piraten gibt, die denken Aaron wäre ein aktives Mitglied des Berliner Landesverbandes, betonen:
Seit ich seit Juli 2009 Mitglied der Piraten bin hat sich Aaron immer seltener gemacht. Bereits im Bundestagswahlkampf war er nicht besonders aktiv, wir frotzelten oft er käme nur zum „Foto-Finish“, also dann wenn besonders viel Medien im Rahmen einer Aktion vor Ort anzutreffen waren. Er beteiligte sich bei der Organisation einiger Wahlkampf-Events, wobei er hier vor allem seinen Standpunkt durchdrücken wollte, was zum Beispiel dazu führte, dass der Wahlkampfkickoff am 13. August in der Bar 25 fast ins Wasser gefallen wäre. Gegen Ende des Wahlkampfes wurde er immer inaktiver, worüber wir Berliner aber auch sehr froh waren. Inzwischen war von „Management by Helicopter“ die Rede, nicht da sein, landen, Staub aufwirbeln, wieder abheben. Obwohl Aaron ein Mitglied des Bundesvorstands war, teilte er uns nicht mit was dort passierte und gab auch nicht Anregungen und vor allem Informationen Berliner Piraten an den Bundesvorstand weiter.
Als Pavel in zwei verschiedenen Bundesvorstandstelkos erwähnte, dass es super sei, dass Nicole Hornung im Wahlkampf nach Berlin kommt, da wir dann einen Bundesvorstand in Berlin hätten, merkte niemand an, dass wir ja eigentlich schon ein BuVo Mitglied in Berlin haben. Erst als Nicole in der Bundesgeschäftsstelle ihre Arbeit aufnahm, klappte die Kommunikation zum Bundesvorstand. Aaron Koenig wurde übrigens bis jetzt in dieser Geschäftsstelle noch nie gesehen.
Die Wahlkampfabschlussparty im Astra Kulturhaus in Berlin war dann auch das letzte Ereignis, an dem ich Aaron Koenig gesehen habe, ich denke ich spreche da auch für die meisten Piraten in Berlin.
Seither kommunizierte Aaron Koenig nur noch über sein Blog. Entstand ein neuer Post bewarb er diesen auf der Berliner Mailingliste, nahm aber nicht an der natürlich aufflammenden Diskussion teil. Er wurde weder in irgendeinem Squad gesehen, noch in seiner Crew die ihm mittlerweile im Wiki den Spitznamen „Pulveräffchen“ gegeben hat, noch zu irgendeinem anderen Anlass, sogar auf denen nicht, wo Presse anwesend war.
Aaron Koenig beteiligt sich nicht am Liquid Feedback Testbetrieb des Berliner Landesverbandes. Ich betone das an dieser Stelle nur deswegen, da er ja mehrfach behauptete er wolle das Thema direkte Demokratie vorantreiben, diese Begründung explizit anführte, als er wegen seiner Minarettbeiträge massiv kritisiert worden ist. Aaron Koenig hat an dem nun seit eineinhalb Monaten laufenden Testbetrieb weder eine Initiative gestartet, noch bei einer Initiative abgestimmt, noch seine Stimme delegiert. Er besitzt zwar einen Account, dieser ist aber komplett inaktiv. Er hat weder einen Blogbeitrag über das Thema verfasst noch war er bei einer der Einführungsveranstaltungen. Auf der Berliner ML behauptete er, dass er der FAZ und der Zeit einen Artikel über LF anbieten wolle, was ihm als „Medienprofi“ bis jetzt anscheinend nicht gelungen ist.
Aaron Koenig ist den Berlinern genauso fremd wie einem Mitglied im Bezirksverband Unterfranken oder den Mitgliedern des Saarländischen Landesverbandes. Würde er von China aus bloggen wäre der einzige Unterschied, dass wir mit der Zeitverschiebung zu kämpfen hätten.
Leider teilt Aaron Koenig wahrscheinlich diese Realitäten nicht. Obwohl er mehrfach in verschiedenen Freundlichkeitsstufen aufgefordert worden ist zurückzutreten oder wenigstens sein Verhalten zu ändern, hat er dies nicht getan. Wie Andreas Baum in seinem offenen Brief bereits anmerkte, vertritt Aaron Koenig anscheinend eine eigene Agenda, die aber nichts mit der Piratenpartei zu tun hat.
Die Lehre die wir daraus ziehen müssen ist, dass wir unbedingt die Fehler der Vergangenheit nicht mehr wiederholen dürfen, dass wir uns mit den Bundesvorstandskandidaten intensiv auseinander setzen müssen. Ein gestreamtes Bewerbertreffen im Vorfeld des Bundesparteitages, im Sinne eines Barcamps, z.B. in Berlin, in dem sich die Bewerber den kritischen Fragen der Piraten stellen müssen, wäre sehr wünschenswert.
